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Veröffentlicht Amalia Stutz | Samstag, 6. Januar 2018

Verurteilung zur Leistung bei Unmöglichkeit - Beweislast bei Unmöglichkeit. Gewährleistung im Bauträgervertrag nach Werkvertragsrecht , nicht Kaufvertragsrecht. Bürgschaft und Einreden aus dem Sicherungsvertrag; Täuschung durch Dritte. Saldotheorie bei ungleichartigen Leistungen und Schutz Geschäftsunfähiger.

Kein Vorrang der Leistungsbeziehung bei irrtümlicher Doppelausführung eines Überweisungsauftrags durch eine Bank: Mir sind immerhin zwei Sachen gelungen: Rechtsverhältnis zwischen Kreditkartenunternehmen und Kreditkarteninhaber ; Unwiderruflichkeit der Weisung des Kreditkarteninhabers an das Kreditkartenunternehmen; Rechtsverhältnis zwischen Kreditkartenunternehmen und Vertragsunternehmen. Bewusstlosigkeit Herzinfarkt am Steuer. Schenkweise Übertragung einer Eigentumswohnung an Minderjährigen - kein rechtlich lediglich vorteilhaftes Rechtsgeschäft i. November um

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Grenzen des auch-fremden Geschäft bei öffentlich-rechtlicher Gefahrenabwehr Heizöl-Fall. Kein Einwendungsdurchgriff bei Haustürgeschäften nach HWiG, Haftung für Aufklärungspflichtverletzung bei institutionalisiertem Zusammenwirken zwischen kreditgebender Bank und Vertreiber; Haftung bei unterbliebener Widerrufsbelehrung. Strafrechtliche und zivilrechtliche Kausalität, Voraussetzungen des Betrugstatbestands und Kausalität i. Rückforderung des Maklerlohns nach Wandelung des Hauptvertrags. Mangelbedingter Betriebsausfall als einfacher Schadensersatz neben der Leistung ; Abgrenzung zum Verzögerungsschaden. Haftung aus culpa in contrahendo bei erkannter Fehleinschätzung aufgrund eines besonderen Treueverhältnisses.

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Haftungsmilderung für Dritte Wachmann-Fall. Aufwand des Deckungsgeschäfts als ersatzfähiger Schaden Zurechnungszusammenhang beim Deckungsgeschäft, psychisch vermittelte Kausalität in sog. Haftung des Vermieters bei Kündigung mit vorgetäuschtem Eigenbedarf: Grundlagen und Anwendbarkeit im Gesamtschuldnerregress. Qualifikation einer dauerhaften unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung auch bei erheblichem Vermögenswert als Leihe, nicht Schenkung.

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Verzugsbeendigung bei Zahlungspflichten unter Unternehmern erst mit Zahlungseingang , nicht bereits mit Vornahme der Leistungshandlung; Richtlinienvorgaben. Bereicherungsausgleich in Mehrpersonenverhältnissen Anweisungslage: Und auf der anderen Seite, so könnte ich Glück haben und die Summe wird kleiner

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Vererblichkeit der vermögensrechtlichen Bestandteile des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Marlene Dietrich . Vorvertragliche Aufklärungspflicht und Anspruch auf Vertragsaufhebung aus culpa in contrahendo Verbindung zur Scientology-Organisation. Das tut uns leid!

Rechtsprechung zu § 656 BGB

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Garantie auf erstes Anfordern: Sittenwidrigkeit von Bürgschaften naher Angehöriger bei finanzieller Überforderung und ungleicher Verhandlungsstärke. Kein Kausalitätsnachweis bei Minderung durch c. Offenbarungspflicht der Ehefrau über die mögliche nichteheliche Abstammung eines während der Ehe geborenen Kindes.

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Vermutung bei grobem Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung. Abgrenzung zum Innenverhältnis Vorlagebeschluss. Fremdgeschäftsführungswille und objektiv fremdes Geschäft bei Stellung einer Sicherheit; Vermutung des Fremdgeschäftsführungswillens beim Auch-fremden Geschäft.

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Haftungsbegründende Kausalität bei mittelbarer Verursachung Geldtransporter-Fall . RGZ 74, Klassiker: Rechtsfolgen der Erfüllungsverweigerung vor Fälligkeit - kein Verzugs folgen eintritt. BGHZ 91, ff.

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Bereicherungsansprüche des erfolgreichen Nachweismaklers bei nichtigem Maklervertrag? Voraussetzungen der Zahlungspflicht formeller Bürgschaftsfall. Kein Einfluss einer Vertragsaufhebung auf den Vorkaufsfall.

Und auf der anderen Seite, so könnte ich Glück haben und die Summe wird kleiner Handeln unter fremden Namen und Handeln unter falschem Namen ; Eigengeschäft unter falscher Namensangabe Handeln unter falschem Namen ; Anforderungen an den gutgl. Vertragsinhaltsfreiheit , Auslegung eines selbständigen Provisionsversprechens ; Abgrenzung zur Schenkung. Verurteilung zur Leistung bei Unmöglichkeit - Beweislast bei Unmöglichkeit. Verspätung der Leistung und Gesamtrücktritt beim Ratenlieferungsvertrag — Erfordernis des Interessefortfalls. Unterscheidung zwischen befristeten zukünftigen und betagten noch nicht fälligen Forderungen.

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  1. Bereicherungsausgleich bei einem nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrag ; Wertersatz bei rechtsgrundloser Dienstleistung; keine Bereicherung, wenn der Geschäftsbesorger zur Leistung aufgrund eines anderen Rechtsverhältnisses verpflichtet war. Ein solcher Prozess, in welchem der Nachweis der Gelegenheit zur Eingehung einer Ehe erbracht werden müsste, könnte das Persönlichkeitsrecht der betroffenen Personen stark beeinträchtigen — müsste doch konkret dargelegt werden, inwiefern man die Partner zusammengebracht hat. Keine Doppelliquidation bei Verfügung eines Nichtberechtigten: Abtretungsausschluss im Reisevertrag in AGB.
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  2. Das tut uns leid! Recht zum Besitz als sonstiges Recht i. Offenkundigkeitsgrundsatz bei der Stellvertretung und Wahrung der Schriftform. Verschreibung von aggressiven bzw.
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Schuldbeitritt zum Verbraucherkreditvertrag, Reichweite des Formerfordernisses. Physische Unmöglichkeit Vertrag über den Einsatz magischer Kräfte. Schenkung eines Geldbetrags durch Überweisung. Auch-fremdes Geschäft bei öffentlich-rechtlicher Gefahrenabwehr Funkenflug-Fall. Keine Leistungskondiktion bei nicht zurechenbarer Anweisung bzw.

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Schadensersatz wegen unterlassener Widerrufsbelehrung Schrottimmobilien : Einschränkung der bereicherungsrechtlichen Saldotheorie in der Insolvenz des Bereicherungsgläubigers. Arglistiges Verschweigen eines Mangels:

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Folgen für das Schadensersatzrecht , Einfluss von Staatszielbestimmungen hier: Saldotheorie bei ungleichartigen Leistungen, Beweislast bei Saldotheorie. Grund hierfür ist zum einen, dass die heutige Partnerschaftsvermittlung in der Praxis die Eheanbahnung nahezu vollständig abgelöst hat Meier, NJW , Ersatzfähigkeit des abstrakten Nutzungsausfalls .

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Abgrenzung der Schadensarten ; Nutzungsausfallschaden nach Rücktritt Ersatzfähigkeit des rücktrittbedingten Nutzungsausfalls: AG Königs Wusterhausen, Urt. Kein Anspruch des Mieters auf Erteilung einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung nach Beendigung des Mietverhältnisses.

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